Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen Freie Zukunft (nachfolgend „freiezukunft.ch“ genannt) als Betreiberin von freiezukunft.ch und den Nutzern von freiezukunft.ch (nachfolgend „Nutzer“ genannt).
1. Registrierung
1.1
Zur Nutzung der Dienste von freiezukunft.ch ist das Registrierungsformular mit Nickname, Passwort und eigener E-Mail-Adresse auszufüllen. E-Mail-Adresse, Alter und Geschlecht haben, sofern sie angegeben werden, der Wahrheit zu entsprechen. Nach der Registrierung ist das registrierte Mitglied der Freie Zukunft-Community Nutzer der Freie Zukunft-Dienste.
1.2
Das Passwort ist der Schlüssel zum Login mit dem bei der Registrierung gewählten Nicknamen. Um Missbrauch zu vermeiden, gelten daher besondere Pflichten des Nutzers:
Für die Geheimhaltung des Passwortes ist der Nutzer verantwortlich. Er trägt die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Nicknamen erfolgen.
Das eigene Passwort darf an niemanden weitergegeben werden. Weder freiezukunft.ch, noch ehrenamtliche Admins oder Moderatoren von freiezukunft.ch werden jemals eine Nennung des Passwortes verlangen, sodass das Passwort auch auf Aufforderung anderer nicht herauszugeben ist.
Die Weitergabe des Passwortes an Dritte kann zur Sperrung des Nicknamens führen.
Bei der Wahl des Passwortes sollte darauf geachtet werden, dass dieses nicht ohne weiteres erraten werden kann. Insbesondere sollte es nicht identisch mit dem Nicknamen oder sonstigen bei der Registrierung gemachten Angaben sein.
1.3
Sollte sich jemand unbefugt eines von einer anderen Person registrierten Nicknamens bedienen, ist ein Freie Zukunft-Admin (siehe Punkt 8) unverzüglich vom betroffenen Nutzer darüber zu unterrichten, sobald dieser Kenntnis davon erlangt.
1.4
freiezukunft.ch lehnt jegliche Verantwortung für die Registrierung von Nicknamen, deren Rechte bei Dritten liegen, ab. Für die Folgen der Registrierung und Verwendung eines solchen Nicknamens ist der jeweilige Nutzer allein verantwortlich.
1.5
Die Registrierung eines Nicknamens mit doppeldeutigem, anstössigem oder beleidigendem Inhalt ist untersagt.
1.6
Durch die Registrierung des Nicknamens erklärt der Nutzer, dass er zur Nutzung dieses Angebots berechtigt ist (siehe Punkt 2 der AGB) und die Nutzungsbedingungen akzeptiert und einhält. Da durch die Registrierung ein Vertragsverhältnis zwischen freiezukunft.ch und dem sich registrierenden Nutzer zustande kommt, darf der bei der Registrierung gewählte Nickname weder verkauft noch unentgeltlich an andere Personen weiter gegeben werden. Nicknamen, die an Dritte weiter gegeben werden, können unverzüglich gelöscht oder gesperrt werden.
2. Minderjährige
2.1
Für die Freie Zukunft-Dienste dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie die notwendige Einsichtsfähigkeit besitzen die geltenden Nutzungsbedingungen zu verstehen und einzuhalten und eine Anmeldung im Einvernehmen mit den Erziehungsberechtigen geschieht. freiezukunft.ch behält sich vor, eine Neuanmeldung nur von solchen Nutzern zuzulassen, die ein bestimmtes Lebensjahr vollendet haben. Der Abschluss der Anmeldeprozedur ist dann nur für Nutzer möglich, die mindestens das entsprechende Lebensjahr vollendet haben.
2.2
Für den Fall, dass die Erziehungsberechtigten die Nutzung der Freie Zukunft-Dienste durch den Minderjährigen zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Konsequenzen bei einem Missbrauch der Freie Zukunft-Dienste durch den Minderjährigen sowie die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Freie Zukunft-Dienste.
2.3
Minderjährige, die bei der Registrierung über ihre Berechtigung zur Nutzung der Freie Zukunft-Dienste nach 2.1 täuschen, unterliegen der deliktischen Haftung für durch sie verursachte Schäden.
3. Knigge
Der Freie Zukunft-Knigge ist Bestandteil der Nutzungsbedingungen.
4. Privatsphäre der Nutzer
4.1
Freie Zukunft respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung werden keine persönlichen Nutzerangaben weitergegeben oder anderweitig verwertet sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwacht.
4.2
Freie Zukunft darf vorgenannte Daten jedoch dann weitergeben oder verwerten, wenn dies nach begründeter Annahme von freiezukunft.ch erforderlich ist
zum rechtlichen Schutz der übrigen Nutzer,
zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
zur Verteidigung oder zum Schutz der Rechte von Freie Zukunft,
zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen,
zur Behebung technischer Schwierigkeiten, der Wartung oder der Erweiterung der Freie Zukunft-Dienste.
4.3
Zum Schutz minderjähriger Nutzer vor Menschen mit pädophilen Neigungen, sowie zur Optimierung technischer Abläufe und besseren Fehlerkontrolle und -korrektur, dürfen Inhaltsdaten zeitlich beschränkt gespeichert werden.
4.4
Zu Werbezwecken, insbesondere Werbeplatzierung, werden anonyme Statistiken über Nutzerdaten erstellt und ausgewertet.
Bestimmte Nutzerinformationen werden Dritten – darunter auch Anzeigenkunden – für demografische Zwecke zur Verfügung gestellt.
4.5
Zum Schutz von freiezukunft.ch und dessen Nutzern vor Missbrauch, sowie zum Schutz vor strafbaren Handlungen, werden beim Login auf freiezukunft.ch Loginzeit sowie die IP-Adresse des Nutzers gespeichert. Die IP-Adresse der letzten Logins können von den Admins (Punkt 8 der AGB) eingesehen werden.
4.6
Der Nutzer kann verlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen. Eine vollständige Löschung kann jedoch erst erfolgen, nachdem der registrierte Nickname mindestens 2 Monate nicht mehr genutzt wurde. Hierdurch wird im Interesse des Nutzers vermieden, dass die Löschung des Namens durch einen Unberechtigten erwirkt wird.
Alle Daten werden zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennung verwertet.
5. Verhaltensregeln
5.1
Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Keiner der Freie Zukunft-Dienste darf dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.
5.2
Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Dies schliesst insbesondere ein, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von freiezukunft.ch auszugeben und dadurch an persönliche Informationen anderer Nutzer zu gelangen.
5.3
Die Freie Zukunft-Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen bestehende Gesetze verstösst.
5.4
Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Hierzu gehört, dass sich jeder Nutzer über das Alter seines Gesprächspartners zu informieren hat. Gegenüber Kindern und Jugendlichen dürfen keine Inhalte sexueller, gewaltverherrlichender, diskriminierender und moralisch verwerflicher Natur, die geeignet sind die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen schwer zu gefährden, geäussert werden. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften verstossen.
5.5
Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Freie Zukunft-Dienste oder deren Nutzung zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Massnahmen, die die physikalische oder logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
5.6
Das Verwenden von Programmen, die für den Nutzer Texte schreiben oder auf andere Weise das automatische Trennen nach langzeitigem Untätigbleiben auf der Seite verhindern, (sog. Bots) ist untersagt.
Ebenso ist die Benutzung von Programmen, mit denen Einfluss auf die zur Verfügung gestellten Texte oder Nutzerinformationen (Info) genommen werden kann (sog. Cheat-Programme), untersagt.
6. Inhalte und Äusserungen
6.1
Es dürfen keine Inhalte und/oder Äusserungen veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze verstossen, insbesondere solche, die beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen
die Verleitung zu Straftaten
die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften
die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen
die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen
Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung
verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen
die Verbreitung jugendgefährdender Schriften
die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
6.2
Darüber hinaus ist die Verwendung anstössiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.
6.3
Es dürfen nur solche Inhalte und Äusserungen veröffentlicht bzw. hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. Durch das Veröffentlichen, Hochladen oder Übermitteln dürfen keine fremden Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden.
6.4
Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. freiezukunft.ch übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Freie Zukunft.
7. Werbung
7.1
Die Freie Zukunft-Dienste dürfen nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt insbesondere das Werben für kommerzielle Internetseiten in freiezukunft.ch, auf den freiezukunft.ch-Homepages, im freiezukunft.ch-Forum oder einem freiezukunft.ch- Gästebuch. Ferner ist es untersagt, für die persönliche Homepage durch unerbetene E-Mails an andere Nutzer zu werben.
7.2
Bei Werbung für kommerzielle Seiten auf den freiezukunft.ch-Homepages, im freiezukunft.ch- Forum oder einem freiezukunft.ch-Gästebuch wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 sFr. fällig. Diese lässt etwaige Schadensersatzansprüche der Freie Zukunft unberührt.
8. Admins und Channelmoderatoren
8.1
Ehrenamtliche Forums- und Fotoadmins, sowie Channel- und Forumsmoderatoren sind von den freiezukunft.ch Betreibern gewählte oder von freiezukunft.ch ausgewählte Personen, die die Stimmung und die Inhalte bei freiezukunft.ch beobachten und berechtigt sind, gegen Nutzer vorzugehen, die sich nicht an die Nutzungsbedingungen bzw. den Freie Zukunft-Knigge halten.
8.2
Zur Erhaltung eines positiven und für alle Nutzer angenehmen Klimas sind Admins dazu berechtigt, Nutzer, die trotz Anmahnung des Verhaltens gegen die Nutzungsbedingungen oder den Freie Zukunft-Knigge verstossen, zu sperren.
9. Persönliche und private Nutzung
9.1
Jedes Mitglied darf die Freie Zukunft-Dienste ausschliesslich für den persönlichen Bereich nutzen. Die Dienste sind ausserdem ausschliesslich für die private Nutzung bestimmt.
9.2
Jeder Nutzer darf die Freie Zukunft-Dienste nur mit einem von ihm persönlich registrieren Nicknamen nutzen.
9.3
Die Nutzung aller Freie Zukunft-Dienste für gewerbliche Zwecke wird nur in Ausnahmefällen erlaubt und bedarf der schriftlichen Zustimmung von freiezukunft.ch. Im Fall einer solchen Ausnahmegenehmigung erfolgt die geschäftliche Nutzung auf eigene Gefahr.
9.4
Die persönliche und private Nutzung umfasst auch, dass der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden darf.
10. Eigenverantwortung des Nutzers
Jeder Nutzer von freiezukunft.ch trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der Freie Zukunft-Dienste. Freie Zukunft führt keine Überprüfung der Inhalte und Äusserungen vor ihrer Einstellung in das Internet durch.
11. Dokumente / Seiteninhalt
11.1
freiezukunft.ch ermöglicht seinen Nutzern unter bestimmten Voraussetzungen das Einstellen von Dokumenten innerhalb des zur Verfügung gestellten Dienstes. Die Inanspruchnahme dieses Angebotes steht dem Nutzer frei. Als Dokumente gelten .pdf, .doc Dateien sowie in die Seite includierter Text.
11.2
User, welche ein Dokument innerhalb der Dienste von freiezukunft.ch hochladen, haben keinen Anspruch darauf, dass dieses auch tatsächlich veröffentlicht wird. freiezukunft.ch behält sich eine Kontrolle der Dokumente, insbesondere in Bezug auf die Erfüllung der unter Punkt 11.3 genannten Voraussetzungen, vor.
11.3
Stellt der Nutzer ein Dokument in die freiezukunft.ch-Webseite ein, so muss dieses Dokument folgende Voraussetzungen erfüllen:
Der Nutzer muss die Rechte an dem von ihm eingestellten Dokument oder zumindest die Erlaubnis des Rechteinhabers zum Einstellen in die freiezukunft.ch-Webseite besitzen.
Sollten sich Rechteinhaber bei freiezukunft.ch über eingestellte Dokumente beschweren, behält sich freiezukunft.ch das Recht vor, die Nutzerdaten des Einstellers an den Rechteinhaber auszuhändigen.
Das Dokument darf keine sexuellen oder strafbaren Handlungen oder anstössige Inhalte zeigen.
Das Dokumente muss den weiteren Dokumentenregeln genügen
11.4
Sofern und soweit der Nutzer über freiezukunft.ch Dokumente veröffentlicht, erklärt er sich damit einverstanden, dass freiezukunft.ch diese Dokumente, solange sie vom Nutzer auf freiezukunft.ch veröffentlicht sind, zum Zweck der Eigenwerbung, also der Werbung für die Dienste von freiezukunft.ch, im Internet nutzt. Dieser Nutzung kann der Nutzer jederzeit widersprechen.
12. Fotos
12.1
freiezukunft.ch ermöglicht seinen Nutzern unter bestimmten Voraussetzungen das Einstellen von Fotos innerhalb des zur Verfügung gestellten Dienstes. Die Inanspruchnahme dieses Angebotes steht dem Nutzer frei.
12.2
User, welche ein Foto innerhalb der Dienste von freiezukunft.ch hochladen, haben keinen Anspruch darauf, dass dieses auch tatsächlich veröffentlicht wird. freiezukunft.ch behält sich eine Kontrolle der Fotos, insbesondere in Bezug auf die Erfüllung der unter Punkt 12.3 genannten Voraussetzungen, vor.
12.3
Stellt der Nutzer ein Bild in die Fotogalerie ein, so muss dieses Bild folgende Voraussetzungen erfüllen:
Der User muss die Rechte an dem von ihm eingestellten Foto oder zumindest die Erlaubnis des Rechteinhabers zum Einstellen in die freiezukunft.ch-Fotogalerie besitzen.
Sollten sich Rechteinhaber bei freiezukunft.ch über eingestellte Fotos beschweren, behält sich freiezukunft.ch das Recht vor, die Nutzerdaten des Einstellers an den Rechteinhaber auszuhändigen.
Wenn sich weitere Personen ausser dem Benutzer auf dem Foto befinden, so muss, bevor dieses Foto in die freiezukunft.ch-Fotogalerie eingestellt wird, das Einverständnis sämtlicher sich auf dem Foto befindlicher Personen eingeholt werden.
Das Foto darf keine sexuellen oder strafbaren Handlungen oder anstössige Inhalte zeigen.
Das Foto muss allen Regeln genügen
12.4
Sofern und soweit der Nutzer über freiezukunft.ch Fotos veröffentlicht, erklärt er sich damit einverstanden, dass freiezukunft.ch diese Fotos, solange sie vom Nutzer auf freiezukunft.ch veröffentlicht sind, zum Zweck der Eigenwerbung, also der Werbung für die Dienste von freiezukunft.ch, im Internet nutzt. Dieser Nutzung kann der Nutzer jederzeit widersprechen.
13. Rechte von freiezukunft.ch
13.1
Bei einem Verstoss gegen diese Nutzungsbedingungen ist freiezukunft.ch ab Kenntnis berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verantwortung auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer auszuschliessen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. freiezukunft.ch trifft keine Pflicht, dem Nutzer vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.
13.2
Hat ein Nutzer zwei Monate keine Freie Zukunft-Dienste in Anspruch genommen, so kann freiezukunft.ch die Registrierung des Nutzers aufheben und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte löschen. freiezukunft.ch ist nicht verpflichtet, den Nutzer vor Löschung der Registrierung und der Inhalte zu warnen.
13.3
freiezukunft.ch ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden auf die Änderung per E-Mail hingewiesen.
Der Hinweis muss nicht die geänderten Vertragsbedingungen selbst enthalten; er muss jedoch mitteilen, wo die geänderten Vertragsbedingungen vom Kunden in zumutbarer Weise eingesehen oder erlangt werden können. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten für bereits registrierte User 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung in Kraft. Mit fortgesetzter Nutzung der Freie Zukunft-Dienste, nach Ablauf dieser Frist, erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Erklärt sich der Nutzer nicht einverstanden, so darf er die Angebote von freiezukunft.ch nicht weiter nutzen. Ferner kann freiezukunft.ch von seinen Rechten gemäss Ziffer 13.1 Gebrauch machen.
13.4
freiezukunft.ch kann jederzeit Änderungen an den Freie Zukunft-Diensten vornehmen.
14. Haftung von freiezukunft.ch
14.1
freiezukunft.ch haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht von freiezukunft.ch verwaltet werden. Sie können freiezukunft.ch weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von freiezukunft.ch dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der Freie Zukunft-Dienste gesetzt werden.
14.2
Die in den Freie Zukunft-Diensten enthaltenen Links werden nicht von freiezukunft.ch kontrolliert. freiezukunft.ch trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.
14.3
freiezukunft.ch und/oder ihre Erfüllungsgehilfen und Vertreter übernehmen keine Gewährleistung, noch sichern sie zu, dass die Freie Zukunft-Dienste, für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar oder pünktlich sind. Der Dienst wird "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art zu Verfügung gestellt, es sei denn, die Mangelhaftigkeit des Dienstes beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von freiezukunft.ch oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
14.4
Eine Haftung von freiezukunft.ch und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen und Vertreter für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie entgangenem Gewinn, ist ausgeschlossen. freiezukunft.ch haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Massnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt.
14.5
Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Dienstes resultieren.
14.6
freiezukunft.ch gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.
15. Rechtswirksamkeit des Dokumentes
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
16. Schlussbestimmungen
16.1
Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der Freie Zukunft-Dienste wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen freiezukunft.ch und dem jeweiligen Nutzer begründet.
16.2
Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, ihr Wohnort.
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